Medizinrecht

Die Kanzlei Suckert & Collegen Rechtsanwälte München arbeitet intensiv auf dem Gebiet des Medizinrechts. In diesem Rechtsgebiet verzeichnen wir stetig ansteigende Mandatszahlen.

Das Medizinrecht umfaßt unter anderem die folgenden Bereiche:

Zivilrechtliche und strafrechtliche Arzthaftung
Rechtsprobleme der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung
Berufsrecht der Heilberufe
Vertrags- und Gesellschaftsrecht der Heilberufe,
so z. B. arbeitsrechtliche Fallgestaltungen
Vergütungsrecht der Heilberufe

Den Schwerpunkt unserer Tätigkeit im Medizinrecht bilden Rechtsangelegenheiten und Streitigkeiten, die sich im Verhältnis zwischen Patient und (Zahn-)Arzt oder Krankenhaus beziehungsweise zwischen Patient und Krankenversicherung ergeben können.

Dies sind in erster Linie Probleme der Arzthaftung oder Abrechnungsstreitigkeiten, bei denen der Patient – häufig unfreiwillig – zwischen die Fronten zwischen Arzt/Krankenhaus und Krankenversicherung geraten ist.

Was die Schadenersatzansprüche aus Arzthaftung anbelangt, so konzentriert sich unsere Tätigkeit auf die Geltendmachung der Schadenersatzansprüche des geschädigten Patienten gegen den Arzt beziehungsweise das Krankenhaus. In zahnärztlichen Arzthaftungssachen vertreten wir sowohl geschädigte Patienten bei der Geltendmachung ihrer berechtigten Schadenersatzansprüche, als auch in Anspruch genommene Zahnärzte bei der Abwehr unberechtigter Schadenersatzansprüche ihrer Patienten. Aufgrund unterschiedlicher Voraussetzungen der Eintrittspflicht der Berufshaftpflichtversicherung besteht hier kein Anlaß, die anwaltliche Tätigkeit auf lediglich eine Gruppe zu konzentrieren.

Natürlich schuldet der Arzt/Zahnarzt dem Patienten nicht einen konkreten Erfolg, etwa eine vollständige Heilung oder Genesung. Allerdings hat er alles in der ärztlichen Kunst eines kompetenten Arztes stehende zu tun, eine Linderung der Beschwerden, gegebenenfalls eine Heilung, herbeizuführen.

Verstößt der Arzt gegen diese Verpflichtung und entsteht dem Patienten hierdurch ein Schaden, so hat der Arzt beziehungsweise die hinter ihm stehende Berufshaftpflichtversicherung oder Körperschaft diesen Schaden zu ersetzen.

Nachdem eine Pflichtverletzung des Arztes in aller Regel nicht absichtlich erfolgt, raten wir regelmäßig von der Einleitung eines strafrechtlichen oder berufsrechtlichen Verfahrens gegen den Arzt ab, zumal dies für die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen weder erforderlich noch hilfreich ist.

Als Anspruchsteller hat der geschädigte Patient nachzuweisen, daß der Arzt einen konkreten Behandlungsfehler begangen hat und dem Patienten hierdurch ein Gesundheitsschaden entstanden ist. Auch muß dem Arzt nachgewiesen werden, daß er den Behandlungsfehler verschuldet hat, indem er vorwerfbar gegen allgemein anerkannte medizinische Standards verstoßen hat.

Es kommt häufig vor, daß Ärzte den Patienten das Einsichtsrecht in die Behandlungsunterlagen verwehren.
Auf Basis verschiedener rechtlicher Grundlagen haben Patienten jederzeit das Recht, Einsicht in die persönlichen Patientenunterlagen zu nehmen und Herausgabe von Kopien zu verlangen. Ebenso besteht jederzeit und ohne Angaben von Gründen die Möglichkeit, Kopien von Dokumentationen, Röntgenbildern, Ultraschallaufnahmen und Laborberichten etc. gegen Erstattung der Kosten vom Arzt zu verlangen.
Diese Verpflichtung, die als Nebenpflicht des Behandlungsvertrags geschuldet wird, ist nicht allen Ärzten bekannt und eine Herausgabe erfolgt meist erst nach schriftlicher Aufforderung durch einen Rechtsanwalt.

Sofern der Behandlungsfehler nicht offensichtlich ist, was die absolute Ausnahme darstellt, muß das Vorliegen des (zahn-)ärztlichen Behandlungsfehlers durch ein medizinisches Sachverständigengutachten der entsprechenden Fachrichtung festgestellt und bewiesen werden. Sofern bei Mandatsübernahme eine fachliche Stellungnahme oder ein derartiges Gutachten noch nicht vorliegt, unterstützen wir den Mandanten bei der Beschaffung notwendiger Nachweise. Je nach Sachverhalt und Stand des Verfahrens können verschiedene Vorgehensweisen in Betracht gezogen werden. So besteht die Möglichkeit, die Unterstützung der Krankenversicherung des Mandanten einzufordern oder aber das für Patienten kostenfreie Schlichtungsverfahren vor der zuständigen Landes(zahn-)ärztekammer zu beantragen. Darüberhinaus steht unserer Kanzlei ein breites Netzwerk an Beratern, unter anderem aus den Bereichen Orthopädie, Chirurgie, Zahnmedizin und Veterinärmedizin zur Verfügung, um mögliche Erfolgsaussichten vorab einschätzen zu können. Sollte ein Schlichtungsverfahren zu keinem befriedigenden Ergebnis führen, so steht noch der Weg zu den ordentlichen Gerichten offen. Im Arzthaftungsrecht ist das Schlichtungsverfahren allerdings nicht Voraussetzung für die Durchführung des Zivilverfahrens vor dem zuständigen Gericht.

Wir möchten abschließend der Ordnung halber darauf hinweisen, daß die Bearbeitung von Arzthaftungsangelegenheiten in aller Regel sowohl zeit- wie auch kostenintensiv sein wird. Während die Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens im Rahmen des Schlichtungsverfahrens vor der Ärztekammer für Patienten kostenfrei ist, hat der im Zivilrechtsstreit Unterliegende die Kosten des Rechtsstreits, also auch jene des Sachverständigen, welche erheblich sein können, zu tragen. Es ist daher vor Einleitung eines Zivilrechtsstreits im Bereich des Arzthaftungsrechts dringend die Frage zu prüfen, ob der Mandant in der Lage ist, derartige Kosten notfalls zu übernehmen, beziehungsweise ob, was sehr erfreulich ist, eine Rechtsschutzversicherung für diese Kosten eintrittspflichtig ist. Diese Fragen werden wir vor Einleitung von Maßnahmen überprüfen. Wir werden uns, für den Mandanten kostenfrei, bei einer bestehenden Rechtsschutzversicherung um eine Deckungszusage bemühen und den Mandanten auch zu dieser Frage sachgerecht beraten.

Sollten Sie also als Patient oder als Arzt ein Problem auf den angesprochenen Rechtsgebieten haben, so steht Ihnen unsere Kanzlei sehr gerne zur Verfügung.

Information - Suckert & Collegen

RA Birgit Blank - Suckert & Collegen

Frau Rechtsanwältin Blank trägt den Titel einer Fachanwältin für Medizinrecht und verfügt über eine jahrelange Berufserfahrung auf diesem Rechtsgebiet.

RA Monika Daschner - Suckert & Collegen

Frau Rechtsanwältin Daschner verfügt über eine langjährige Berufserfahrung und bearbeitet in der Kanzlei Suckert & Collegen Rechtsanwälte München ebenfalls das Gebiet des Medizinrechts mit den Schwerpunkten Arzthaftungsrecht und Versicherungsrecht.