Verkehrsrecht

Die Kanzlei Suckert & Collegen Rechtsanwälte München ist sehr intensiv im Bereich des Verkehrsrechtes tätig.

1.)
Das Verkehrsrecht umfaßt zum einen die Verteidigung des Mandanten in Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren, aber auch im Verkehrs- strafverfahren (Verkehrsstraf- und Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht).

Jedem auch noch so pflichtbewußten und gesetzestreuen Verkehrsteilnehmer kann einmal ein Verstoß gegen die Verkehrsregeln unterlaufen. Er wird dann zum Betroffenen eines Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahrens. Absolut gängig sind beispielsweise Parkverstöße, Geschwindigkeitsverstöße, Unterschreitung des Sicherheitsabstandes auf Autobahnen, Rotlichtverstöße, Verstöße gegen die Vorfahrtsregelung. Die Meß- und Überwachungsverfahren der Polizei wurden in den letzten Jahren nahezu flächendeckend ausgebaut und perfektioniert. Zu allem Überfluß wurden die Sanktionen im Laufe der letzten Jahre erheblich verschärft. Die Geldbußen wurden zum Teil drastisch erhöht. Häufig sind allerdings die Nebenfolgen, nämlich das bis zu dreimonatige Fahrverbot und die gesammelten Punkte im Mehrfachtäterpunktesystem (Flensburger Verkehrssünderkartei) für den Betroffenen ein größeres Problem als die eigentliche Geldbuße. Dies gilt insbesondere für die große Zahl der Berufskraftfahrer, die selbstverständlich einem erhöhten Risiko unterliegen. Es ist daher wichtig, in jedem Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren so früh wie möglich, also in dem Zeitpunkt, in dem die Polizei die Einleitung eines Verfahrens ankündigt, einen Verteidiger einzuschalten, der den Vorwurf überprüft. Gelingt es nicht, den gesamten Vorwurf durch Einstellung oder Freispruch zu Fall zu bringen, so ist es häufig möglich, zumindest dessen Folgen zu mindern (Herabsetzung der Geldbuße unter die Eintragungsgrenze, Wegfall der Punkte im Mehrfachtäterpunktesystem oder Wegfall des Fahrverbotes, gegebenenfalls gegen eine Erhöhung der Geldbuße, etc.).

In drastischeren Fällen wird ein Verkehrsstrafverfahren gegen den Beschuldigten eingeleitet. Dies ist zum Beispiel bei fahrlässiger Tötung, fahrlässiger Körperverletzung, Verkehrsunfallflucht, Nötigung im Straßenverkehr, Trunkenheit im Straßenverkehr, Drogendelikten, Straßenverkehrsgefährdung und bei Fahren ohne Fahrerlaubnis der Fall. Hier drohen empfindliche Geldstrafen und in Einzelfällen sogar Freiheitsstrafen, Fahrverbot, Entzug der Fahrerlaubnis und wiederum Punkte im Mehrfachtäterpunktesystem. Kann der Tatvorwurf von der Staatsanwaltschaft nachgewiesen werden, so erhält der Beschuldigte einen Strafbefehl oder eine Anklageschrift. In Fällen geringen Verschuldens oder zweifelhafter Nachweisbarkeit des Verstoßes kann auch ein Einstellungsangebot gegen Geldauflage durch die Staatsanwaltschaft in Betracht kommen, welches selbstverständlich durch einen Verteidiger zu überprüfen ist. Es ist erforderlich, so früh wie möglich, also bereits bei Einleitung des Ermittlungsverfahrens, einen qualifizierten Verteidiger hinzuzuziehen, der die Vorwürfe überprüft, einen Freispruch oder eine Einstellung zu erreichen versucht oder zumindest die Folgen des Verstoßes durch gezielte Argumentation mildern hilft.

Hier noch ein wichtiger Hinweis: Wie in jedem Strafverfahren, so gilt auch in Verkehrsstraf- und Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Sie haben das Recht zu schweigen! Also schweigen Sie, bis Sie Ihren Verteidiger gesprochen haben und machen Sie nur die Pflichtangaben zur Person (vollständiger Name, Adresse, Geburtsdatum und Geburtsort). Auf einen gegen Sie erhobenen Vorwurf zu schweigen, ist Ihr gutes Recht. Es dürfen hieraus keine negativen oder belastenden Schlüsse gegen Sie gezogen werden.

2.)
Ein wesentlicher Teil des Verkehrsrechts ist das Verkehrszivilrecht, also die Regulierung von Verkehrsunfällen und deren Folgen.

Die Regulierung eines Verkehrsunfalles sollte grundsätzlich einem hierzu qualifizierten Rechtsanwalt übertragen werden. Zwar versuchen die Haftpflichtversicherungen durch ihr sogenanntes „Schadensmanagement“, Rechtsanwälte und Sachverständige möglichst außen vor zu halten. Daß dies nicht dem Wohle des Geschädigten dient, liegt auf der Hand. Eine druckvolle und qualifizierte Rechtsvertretung ist – übrigens auch bei im Grunde völlig klaren Sachverhalten – dringend anzuraten.

Es ist zunächst vom Rechtsanwalt festzustellen, welches die für die Regulierung des Schadens zuständige Versicherung ist. In einem Anspruchsschreiben werden dieser Versicherung alle Fakten (Unfallbeteiligte, Zeugen, polizeiliche Aktenzeichen, Unfallhergang, etc.) mitgeteilt und die Haftungsfrage deutlich gemacht. Ist die Haftung (vollständige Haftung des Gegners oder gegebenenfalls Mithaftung des Geschädigten) geklärt, so geht es um die Schadenhöhe. Gerade hier entbrennt häufig der Streit, da die Haftpflichtversicherer – zeitweise mit erstaunlichen Argumentationen – versuchen, ihre Eintrittspflicht so gering wie möglich zu halten. So wird beispielsweise über Brutto-/Nettoreparaturkosten, Stundenverrechnungssätze markengebundener Fachwerkstätten, Sachverständigenkosten, Mietwagenkosten, Nutzungsausfallentschädigungen, Unfallersatztarife, UPE-Aufschläge, Verbringungskosten, etc. gestritten. Hier ist die fachgerechte Unterstützung eines Rechtsanwalts und gegebenenfalls auch eines privat beauftragten Sachverständigen unerläßlich. Im übrigen wird ein qualifizierter Verkehrsrechtler auch stets in der Lage sein, die Regulierung eines Verkehrsunfalls erheblich zu beschleunigen.

Auch hier gilt wiederum der Rat, den Verkehrsrechtler so früh wie möglich einzuschalten. Hat sich die gegnerische Haftpflichtversicherung erst einmal auf eine Haftungsquote oder auf eine spezielle Einwendung zur Schadenhöhe festgelegt, so kann auch der Rechtsanwalt eine Korrektur dieser fehlerhaften Einschätzung nur in einem in der Regel langwierigen Gerichtsverfahren erreichen.

Besonders schwierig sind Personenschäden zu bewerten und durchzusetzen. Hier geht es um ein angemessenes Schmerzensgeld, Personenfolgeschäden (Haushaltshilfekosten, Arztkosten, Medikamentenkosten, Fahrtkosten, Verdienstausfall, etc.), aber auch die Absicherung von Dauer- und insbesondere Spätschäden gegen den Verjährungseintritt. Ein Thema also, das Sie keinesfalls ohne sachkundige Unterstützung eines qualifizierten Verkehrsanwaltes angehen sollten.

Übrigens: Sofern der Rechtsanwalt Ihren Anspruch vollständig durchsetzt, hat die gegnerische Haftpflichtversicherung auch dessen Kosten zu tragen. Ist dies im Einzelfall nicht beziehungsweise nicht vollständig der Fall, so hilft die Rechtsschutzversicherung, mit welcher wir selbstverständlich für Sie kostenfrei korrespondieren und abrechnen.

Also: Bei Verkehrsunfall sofort zum Verkehrsanwalt!

3.)
Die Kanzlei Suckert & Collegen Rechtsanwälte München befaßt sich im Verkehrsrecht auch mit allen versicherungsrechtlichen Fragen rund um die Kraftfahrtversicherung (vgl. auch Versicherungsrecht).

Die rechtlichen Probleme, die im Zusammenhang mit der Kraftfahrtversicherung auftreten können, sind vielfältig. Es geht um die Kraftfahrthaftpflichtversicherung, die Teilkaskoversicherung, sowie um die Vollkaskoversicherung und schließlich die Kraftfahrt- unfallversicherung.

Gestritten wird häufig um vertragsrechtliche Fragen (Zustandekommen des Vertrages, dessen Dauer und Inhalt, Leistungsverpflichtungen der Versicherung). Hat der Versicherungsnehmer sich nicht optimal verhalten, so kann der Versicherungsschutz ganz oder teilweise entfallen (Stichwort: grobe Fahrlässigkeit, Obliegenheitsverletzung, etc.).

Schließlich sind Regresse des Versicherers gegenüber seinem Versicherungsnehmer, dem Fahrer des versicherten Fahrzeuges oder auch gegenüber Dritten ein häufiger Anlaß für juristische Auseinandersetzungen.

Wir empfehlen dringend, bereits bei sich entzündenden Streitigkeiten mit dem Versicherer umgehend anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Es sind bei teilweiser oder vollständiger Leistungsverweigerung des Versicherers Klagefristen zu beachten, deren Versäumnis allein den Versicherungsschutz entfallen läßt. Der juristische Laie ist mit dieser sehr vielschichtigen Materie schlicht überfordert.

Information - Suckert & Collegen

RA Hans R. Suckert - Suckert & Collegen

Herr Rechtsanwalt Suckert arbeitet spezialisiert auf dem Gebiet des Verkehrs- rechts. Er ist Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwalts- verein.

RA Monika Daschner - Suckert & Collegen

Frau Rechtsanwältin Daschner ist Fachanwältin für Verkehrsrecht und verfügt auf diesem Rechtsgebiet über eine langjährige Berufserfahrung. Sie bearbeitet insbesondere komplizierte Personen- und Sachgroßschäden.